Klasse
ist doch die Wahl in Italien gelaufen.

Wie schon oft gesagt, verstehe ich ja nichts von Politik.
Aber mitzuerleben, wie sich Berlusconi ein Wahlverfahren zurecht stricken läßt, über das er dann letztendlich selber stolpert hat was.

Aber das dann nicht anzuerkennen zeugt von wenig Größe.
Da hatte Al Capone mehr.
Und die beiden haben ja Gemeinsamkeiten, wie man mitverfolgen konnte.


Roberto Calderoli hatte ein Hühnchen mit Silvio Berlusconi zu rupfen, und das nicht einmal wegen seines Sturzes. Nein, der Verfasser des neuen Wahlgesetzes empörte sich über sein eigenes Werk. „Ich sage es ehrlich“, plauderte der Ex-Reformminister, der wegen eines T-Shirts mit der umstrittenen Mohammed-Karikatur zurücktreten musste. „Ich hab das neue Wahlgesetz geschrieben, aber es ist eine Sauerei.“ Wer immer die Wahlen gewinne, sei damit zur Tatenlosigkeit verurteilt.
Die umstrittene Novelle könnte den Stiefelstaat in den totalen Stillstand treiben. Mit ihr kehrt das Land vom Mehrheitswahlrecht zur Verhältniswahl zurück. Noch dazu haben sich die Italiener ein besonders kompliziertes System ausgedacht. Das neue Gesetz sieht für das Parteienbündnis, das die Mehrheit erreicht, zusätzliche Sitze vor. Dieser Mehrheitsbonus wird für das Abgeordnetenhaus auf nationaler Ebene bestimmt, für den Senat auf regionaler Ebene. Wie diese Berechnung tatsächlich durchgeführt wird, ist selbst Politikbeobachtern nicht ganz klar.
Es könnte zu unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen in beiden Kammern kommen. Da Gesetze beide Häuser passieren müssen, könnte es zu einer Blockade-Situation kommen, die der von Bundestag und Bundesrat in Deutschland vergleichbar ist.

Aber das ist den Italienern ja erspart geblieben, wie man liest.

Auch nach der Veröffentlichung der offiziellen Ergebnisse der Parlamentswahl in Italien streiten die beiden politischen Lager weiter über Sieg und Niederlage.
Nach Angaben des Innenministeriums hat die Mitte-Links-Union von Oppositionschef Romano Prodi in beiden Parlamentskammern eine Mehrheit. Dennoch wollte der amtierende Ministerpräsident Silvio Berlusconi seine Niederlage nicht anerkennen.

Italien hat genau wie z.B. Griechenland, Liechtenstein, Luxemburg, Belgien und Österreich Wahlpflicht.
Es wird/wurde in das polizeiliche Führungszeugnis eingetragen.

Wenn ich bedenke, dass unsere geliebten Schwestern und Brüder aus den östlichen neuen Bundesländern es ohne Wahlpflicht 1986 zur Wahl der Volkskammer auf 99,73 % brachten - obwohl ja keiner die wollte heutzutage - und es heute teilweise unter 50 % Wahlbeteiligung sind, ist mir so ein Krimi wie in Italien doch lieber.

20.000 Stimmen bei 90 % ist was anders als bei 40 - 50 % Wahlbeteiligung, egal nach was für einem System.

Überhaupt sollte man Wahlen mit unter 51 % Beteiligung als nicht stattgefunden betrachten.

Alle mäkeln über die Politik -
und die die nicht wählen gehen am meisten.

Dabei sind die es doch gerade Schuld, dass einige wenige machen können was sie wollen und das Volk vergessen.
Mit Mündigkeit des Wählers, wie ich unlängst las, hat Wahlverweigerung nichts zu tun.