Willkommen auf Tagtt!
Thursday, 28. March 2024
Tagebücher » Schalk » News, Bilder, Videos - Online
Tagebuch Schalk
2005-07-27 16:19
Kölsche Klüngel

Für den, der noch nicht wusste, was das ist, hier ein Beispiel.
Mal davon abgesehen, dass die Sitzung wirklich propagandistischen Zwecken dienen sollte, ist diese Lösungsweise wesentlich eleganter, als sich pressewirksam darüber aufzuregen und diese Gruppe dadurch aufzuwerten.



Ganze sieben Minuten konnten die vier Vertreter der rechtsextremen „Bürgerbewegung Pro Köln“ ihren gleichermaßen absurden wie makabren Auftritt im Stadtrat genießen.
Dann war die Sondersitzung, die sie mit ihrem Antrag „betreffend Maßnahmen zur Abwehr der Terrorgefahr im Zusammenhang mit dem Weltjugendtag“ erzwungen hatten, wieder beendet.
Der Versuch der Pro-Köln-Ratsvertreterin Judith Wolter, einen wenn auch indirekten Zusammenhang zwischen den Terroranschlägen von London und den „bekannten islamistischen Einrichtungen in Köln“ herzustellen, scheiterte kläglich, weil der CDU-Fraktionsvorsitzende Josef Müller gleich zu Beginn einer möglichen Debatte mit einen Antrag zur Geschäftsordnung den Übergang zum nächsten - nicht vorhandenen - Tagesordnungspunkt beantragte. Dieses Vorgehen war zuvor mit den großen Fraktionen abgesprochen worden.
Schramma hatte es tunlichst vermieden, zu Beginn die Beschlussfähigkeit des Rates feststellen zu lassen. Dazu hätten mindestens 45 Ratsmitglieder erscheinen müssen, um mit der Stimme des Oberbürgermeisters über den Antrag abstimmen zu lassen. Die Beschlussfähigkeit wurde mit 43 Stimmen zwar knapp verfehlt, weil aber kein Ratsmitglied vorab dagegen protestiert hatte, ist die Abstimmung gültig.
Auf mindestens 3000 Euro bezifferte Stadtdirektor Herbert Winkelhog die Kosten für die Sondersitzung. Darin seien mögliche Aufwandsentschädigungen und die Arbeitszeit der Mitarbeiter der Stadtverwaltung noch nicht enthalten.
(KStA)

Kommentare

20:02 27.07.2005
Die sind das.
Soll der Kommentar wirklich gelöscht werden?
Löschen | Abbrechen

16:22 27.07.2005
Sag, ist das nicht die "rechtsradikale" Partei, die türkische Mitbürger zu ihren "höheren" Parteimitgliedern zählt?
Soll der Kommentar wirklich gelöscht werden?
Löschen | Abbrechen

Kommentieren


Nur für registrierte User.

Schalk Offline

Mitglied seit: 29.03.2005
DE mehr...
Wirklich beenden?
Ja | Nein

2005-07-27 16:19