Willkommen auf Tagtt!
Thursday, 18. April 2024
Tagebücher » Schalk » News, Bilder, Videos - Online
Tagebuch Schalk
2005-06-15 19:04
Erpressung
nennt man Handlungen, mit denen man anderen etwas ab- bzw. zu etwas nötigen will, zu dem sie eigentlich nicht bereit sind.

Derartige Sätze sind meistens „wenn….dann“ - Sätze.

So einen Satz führte jetzt Toni aus United Kingdom.
Wenn ihr uns unseren Britenrabatt nehmt, dann blockieren wir euren Haushalt.

Sagt man so etwas unter Freunden?
Das ist doch Erpressung - oder?

Uneigentlich werden wir ja sehen, ob es das letztendlich nicht ist, wenn die anderen ihn belassen, ohne zu murren.
Ich denke da vor allem an die baltischen Länder und natürlich unsere Freunde aus Polen.

Aber wer weiß, was das ist


Britenrabatt

Der jährliche Haushalt der Europäischen Union wird - anders als etwa in den Nationalstaaten durch Steuern und Abgaben – durch Beitragszahlungen der Mitgliedsländer bestritten. Der jeweilige Anteil der Länder wird in einem Rahmenhaushalt, der so genannten „Finanziellen Vorausschau“, für einen Zeitraum von jeweils sieben Jahren festgelegt. Darin enthalten ist nicht nur eine Liste von Haushaltsprioritäten, die von den EU-Institutionen in einer interinstitutionellen Vereinbarung ausgehandelt werden, sondern auch der Eigenmittelbeschluss. Dieser legt eine Obergrenze für den jährlichen EU-Haushalt fest und legt die Zusammensetzung der Beiträge sowie etwaiger Rabatte der einzelnen Mitglieder zum Finanzrahmen fest.
Die Festlegungen für den aktuellen Haushaltszyklus laufen Ende 2006 aus. Derzeit verhandeln EU-Kommission und die Mitgliedsländer über den Finanzrahmen für den Zeitraum 2007 – 2013. Bestandteil des Finanzrahmens ist seit 1984 eine Ermäßigung der Beitragszahlungen Großbritanniens zum EU-Haushalt, der so genannte „Britenrabatt“.
Der Britenrabatt wurde anlässlich der Finanzverhandlungen auf dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im französischen Fontainebleau von der damaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher ausgehandelt. Aus Teilnehmerkreisen verlautete später, die englische Regierungschefin habe ihrer Forderung nach geringeren Beitragszahlungen mit der Aussage „I want my money back“ (Ich will mein Geld zurück) und einem energischen Wedeln ihrer Handtasche Nachdruck verliehen.
Demnach wurden Großbritannien im Rahmen dieses Mechanismus zwei Drittel seiner Nettobeiträge nach dem Prinzip der zurechenbaren Ausgaben erstattet. Dieser Mechanismus basierte auf dem allgemeinen Grundsatz, wonach laut Beschluss „jeder Mitgliedstaat, der gemessen an seinem relativen Wohlstand eine zu große Haushaltslast trägt, zu gegebener Zeit in den Genuss einer Korrekturmaßnahme gelangen kann“.
Die Ermäßigung wurde zwar nur für Großbritannien beschlossen, der Grundsatz einer allgemeinen Korrektur („jeder Mitgliedstaat“) wurde aber bereits in Fontainebleau anerkannt, wobei die Gewährung einer Korrektur vom Ausmaß des Haushaltsungleichgewichts („übermäßiges“ Ungleichgewicht) und vom Wohlstand eines Mitgliedstaats im Vergleich zur gesamten EU („relativer Wohlstand“) abhängig gemacht werden sollte. Die Regel wurde dennoch seit 1984 nur auf Großbritannien angewendet. Ein Ende, Abschmelzen oder Auslaufen des Britenrabatts wurde 1984 nicht festgelegt.
An der Finanzierung des Mechanismus sind alle Mitgliedstaaten entsprechend ihrem jeweiligen Anteil am Bruttoinlandsprodukt beteiligt, wobei der Anteil von Deutschland, der Niederlande, Österreichs und Schwedens auf 25 Prozent ihrer jeweiligen vollen Anteile begrenzt ist.
Die Ermäßigung wurde damals offiziell mit Verweis auf die vergleichsweise geringen Rückflüsse von Subventionen nach Großbritannien begründet. Damals bestanden mehr als zwei Drittel des EU-Haushalts aus Agrarsubventionen, von denen der Nettozahler London kaum profitierte. Inzwischen ist dieses Verhältnis auf etwa 50 Prozent geschrumpft. Gleichzeitig war die wirtschaftliche Situation Großbritanniens 1984 im Kreis der Nettozahler sehr schlecht und diente Premier Thatcher als weiteres Argument. Das britische Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt lag 1984 zehn Prozent unter dem EU-Durchschnitt. In der Statistik 2003 führte das Vereinigte Königreich die Tabelle im Vergleich noch vor Dänemark. Österreich und den Niederlanden mit plus elf Prozent über EU-Durchschnitt an.
Derzeit zahlt London nur ca. 0,25 Prozent seines Nationaleinkommens an die Europäische Union. 66 Prozent seines Beitrags werden den Briten erstattet. Abhängig von der jeweiligen Wirtschaftsleistung Großbritannien betrug er 2003 rund 4,6 Milliarden Euro, im Durchschnitt des vergangenen Finanzrahmens (1995 – 2003) rund 3,8 Milliarden Euro pro Jahr. Damit leistete Großbritannien 2004 einen Finanzierungsanteil von 13 Prozent am EU-Haushalt. Damit steht es aktuell an vierter Stelle hinter Deutschland (22,1 Prozent), Frankreich (17,0 Prozent) und Italien (13,8 Prozent).
Durch den Beitritt jedes neuen EU-Mitglieds erhöht sich rein statistisch der Britenrabatt und würde sich durch die EU-Erweiterungsrunde 2004 beim jetzigen Stand für den Finanzzeitraum 2007 -2013 auf durchschnittlich rund sieben Milliarden Euro jährlich fast verdoppeln. Auch neue Mitgliedsstaaten müssten für Großbritannien zusätzliches Geld nach Brüssel zahlen.
Im Rahmen der Diskussion der EU-Mitglieder über den Finanzrahmen 2007 – 2013 hat die Europäische Kommission hat zur Vermeidung von extremen Nettozahlerpositionen wie der Großbritanniens einen so genannten „Allgemeinen Korrekturmechanismus (AKM)“ vorgeschlagen. Er soll grundsätzlich für alle Nettozahler gelten. Eine Korrektur soll jedoch nur auf den Betrag erfolgen, der einen bestimmten Schwellenwert (Reasonable Net Contribution) überschreitet. Nach Vorstellung der Kommission soll dieser grundsätzlich erst bei 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes greifen. Zusätzlich ist von EU-Seite vorgesehen, das Korrekturvolumen zu begrenzen, um die Kosten des Mechanismus kontrollierbar zu halten. Gemäß diesem Vorschlag würde sich der Beitrag Großbritanniens zum Eu-Haushalt von 0,25 auf 0,51 Prozent verdoppeln. Ein voller Beitrag des Landes würde sich – ohne den angestrebten Korrekturmechanismus AKM – auf 0,62 Prozent belaufen.

Kommentare

Noch keine Kommentare!
Kommentieren


Nur für registrierte User.

Schalk Offline

Mitglied seit: 29.03.2005
DE mehr...
Wirklich beenden?
Ja | Nein

2005-06-15 19:04