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Tagebuch Schalk
2005-05-25 23:25
Sozial
ist, dass die Mitglieder der Sozialversicherungen - wie zB. der BFA - ihre Vertreter der Selbstverwaltungen selbst wählen dürfen.

Das ist genau so, wie ich es unlängst für die Kammerberufe beschrieb.
Nur machen die unbezahlt 2 Jobs in einem.
Sie sind für die jeweiligen Berufe (Anwälte, Apotheker, Ärzte usw.) gewählte Standesvertreter (Politiker) und gleichzeitig Vertreter für die jeweilig zuständigen Versorgungswerke, die ja, wie schon mitgeteilt, Mitte der 50.er Jahre aus der BFA heraus geworfen wurden.

Sozial ist auch die Schriftgröße der Homepage zur Sozialwahl.
Sie nimmt nicht viel Platz ein
Bei mir auf dem PC erschien es so wie jetzt unlesbar zu lesen.
Deswegen hier mal die Url
http://www.sozialwahl.de/
http://www.sozialwahl.de/


Aber zum lernen hier noch ein Artikel einer namhaften Zeitung zu dem Thema

Eine "Farce" für 46 Millionen Wahlberechtigte?
Kaum bemerkt: Die Sozialwahl ist in der heißen Phase. Kritiker bemängeln, dass sich die Verbände dabei gegenseitig Aufsichtsämter zuschieben

Stell Dir vor, es sind Wahlen, und keiner merkt es.« Ungläubig reiben sich viele Bürger die Augen, wenn sie erfahren, dass derzeit »die größte deutsche Briefwahl« über die Bühne geht. Tatsächlich sind rund 46 Millionen Berechtigte aufgerufen, mit der »Sozialwahl 2005« die Vertreter für die Selbstverwaltungen der Sozialversicherungen zu bestimmen. Der Urnengang ist gerade »in die heiße Phase« getreten. Die Beteiligten spüren davon so gut wie nichts.

Den mit Wahlen üblicherweise verbundenen hitzigen öffentlichen Wahlkampf gibt es nicht, wohl aber eine Kampagne: »Alle wählen. Für Rente und Gesundheit.« Den Aufruf fanden Millionen Wahlberechtigte vor Wochen im Postkasten. Inzwischen haben sie erneut Briefe mit den Wahlunterlagen bekommen. Die Stimmzettel müssen bis spätestens 1. Juni zurückgeschickt werden. Portofrei, versteht sich.

Gewählt werden nicht Einzelpersonen, sondern nur Listen, die von Verbänden aufgestellt wurden: Das sind meist Gewerkschaften, aber auch andere Verbände, in denen Arbeitnehmer und Versicherte organisiert sind. Da alles ziemlich anonym ist, haben viele Angeschriebene die Post gleich in den Papierkorb geworfen. Der Urnengang ist nicht sehr populär. Bei der letzten Sozialwahl vor sechs Jahren lag die Wahlbeteiligung nur bei knapp 40 Prozent.

Richtig wählen dürfen nur Mitglieder der großen Ersatzkassen und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA). Wer Mitglied bei der AOK, bei den Innungs- oder einer der Betriebskrankenkassen ist oder wer seine Rentenbeiträge an eine Landesversicherungsanstalt bezahlt, wird gar nicht gefragt. Dort treten DGB-Gewerkschaften, der Sozialverband VdK und die christlichen Gewerkschaften auf gemeinsamen Vorschlagslisten an. Es gibt genau so viele Kandidaten wie Mandate. Die Hälfte stellen die Arbeitgeber. »Friedenswahl« nennen das die Beteiligten: In die Gremien der Selbstverwaltung zieht ein, wer auf der Liste steht.

Alexander Gunkel, Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), verteidigt das Procedere: »Die Friedenswahl bei den Sozialwahlen ist ein sinnvolles gesetzlich zulässiges Instrument, um eine ausgewogene regionale und branchenmäßige Repräsentation der Arbeitgeber herbeizuführen.« Außerdem erspare diese Variante den Beitragszahlern unnötige Ausgaben.

Kritiker sehen in der Sozialwahl gleichwohl eine »Farce«, sprechen - wie der FDP-Bundestagsabgeordnete Heinrich Kolb - von »Kungelei und Mauschelei«. Ihr Vorwurf: Die Verbände schieben sich Aufsichtsämter gegenseitig zu. Das Verfahren gebe dem Begriff »Selbstverwaltung« einen ganz neuen Klang. Die Vorwürfe seien »unberechtigt«, kontert DGB-Vize Ursula Engelen-Kefer. Sie verweist darauf, dass nur aufgestellt werde, wer auch kompetent sei und dass lediglich Ehrenämter zu vergeben seien.

Die Aufgaben der so oder so Gewählten sind unterschiedlich. Zwar legt der Gesetzgeber weitgehend den Leistungskatalog der Sozialversicherungsträger fest. Vertreterversammlung oder Verwaltungsräte von BfA und Ersatzkassen bestimmen aber immerhin die Vorstände, stellen Haushaltspläne fest und entscheiden darüber, wie die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen sind. Bei den Ersatzkassen legt die Selbstverwaltung zudem den Beitragssatz fest - jene Größe, um die es in den vergangenen Monaten so viel Aufregung gegeben hatte.
dpa, 29.4.2005


Das musste ich einfach noch mal loswerden, da ich die Gnade habe, mich nicht mehr zu ärgern.
Und deswegen musste es raus, sonst könnte ich die Volksverdummung nicht mehr ertragen.



Man sollte alle Wahlen auf einen Tag legen, damit die Mächtigen mal zum regieren und Verwalten kommen.

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