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Tagebuch Schalk
2005-09-18 19:51
Fröhlich
sind heute alle, denn sie haben alle das was sie wollten.

Angie hat den vermeintlichen Regierungsauftrag, da 3 % mehr Stimmen als die SPD.
Sogar Stoiber steht auf einmal zur Verfügung, wenn es ihm gefällt, was ausgehandelt wird.

Die SPD hat wiederum die Bestätigung, da Stimmenzuwachs nach den Umfragen, als der Kanzler sich aus dem Amt stahl.
Münte schloss sogar auf einen Regierungsauftrag, obwohl es Stimmenverluste gegenüber der letzten Wahl gab, und eine Mehrheit mit den Grünen gar nicht gegeben ist.
Und der Exkanzler verkündet, wofür er diesmal stehen will.

Die Grünen relativ stabil warten ab, was passiert, was bleibt ihnen nach dem Arschtritt auch anders über.

Die FDP ist natürlich besonders fröhlich, da sie mal wieder die Königsmacherrolle hat.

Und die Linke, mit der ja keiner was zu tun haben will, freut sich sowieso.
Sie heizt beiden ein.

Mal sehen, wie sie alle zu ihrem Wort stehen und welche Taschenspielertricks noch kommen.

Tolle Wortschöpfungen sind in aller Munde:
Jamaikakoalition oder Schwampel.

Ich frage mich nur, warum macht Angie nicht ganz klipp und klar eine Minderheitenregierung?

Eine Minderheitsregierung ist eine Regierung, deren Vertreter keine Mehrheit im Parlament haben. Zum Beschluss von Gesetzen müssen deshalb Mehrheiten gemeinsam mit anderen im Parlament vertretenen Parteien gesucht werden.
Da die meisten Verfassungen den Beschluss des Budgets durch das Parlament vorsehen, sind Minderheitsregierungen in der Regel stark externen Einflüssen der potentiellen Mehrheitspartner ausgesetzt. Je nach Verfassung ist auch ein Misstrauensvotum durch das Parlament möglich.
Diverse Studien zeigen, dass in parlamentischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitenregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich.
Eine zu einer der Minderheitsregierung ähnlichen Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden (vgl. Cohabitation, Lame Duck)


Ich bin auch fröhlich, denn endlich kommt Stimmung in die Bude.

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2005-09-18 19:51