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Tagebuch Schalk
2005-05-28 20:02
Feigheit vorm Feind
wurde früher mit der Todesstrafe geahndet.

Aber von Geschichte scheinen wenige eine Ahnung zu haben.
Erschreckend, dass noch nicht mal unser Schröder eine Ahnung davon hat.
Sonst wüsste er, warum das Instrument der Selbstauflösung damals nicht verankert wurde in dem jetzt ungültigen Grundgesetz (ich berichtete warum das so ist).

Hörte ich doch gerade in den Nachrichten, dass er das GG so ändern will, dass sich der Bundestag selbst auflösen kann, nur damit er fliehen kann.

Ist ja auch kein Wunder, dass sein Koalitionspartner ihn jetzt so lieb hat, nachdem er ihn so brüskiert hat, dass er ihn gar nicht mehr gehen lassen will.
Aber ist ja auch die letzte Regierung, in der der Lütte ist.

Da politische Feiglinge nicht erschossen werden von Staatswegen, sollten alle, die einen Rochus auf ihn haben, nach Berlin ziehen und ihn einfach …schlagen *lach*, zumindest mal so richtig vermöbeln.

Da der Beitrag sich leider nicht verlinken ließ hier ausgedruckt.
Vorgezogene Neuwahlen
Schröder sucht den Notausgang
Mit aller Macht will Bundeskanzler Gerhard Schröder Neuwahlen - dazu muss ihm zunächst der Bundestag das Misstrauenaussprechen. Am 1. Juli - so die bisherige Planung - könnte Schröder die Vertrauensfrage stellen. Welche, das "ist Sache des Bundeskanzlers", sagte SPD-Chef Franz Müntefering. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, will Schröder in der kommenden Woche Klarheit über die Modalitäten einer Vertrauensfrage schaffen.
Grundgesetz im Eilverfahren ändern?
von SPD-Fraktionsvize Michael Müller erwägen Kanzleramt und SPD-Spitze trotz des Zeitdrucks jetzt auch eine Änderung des Grundgesetzes, die dem Bundestag dann das Recht auf Selbstauflösung verschaffen würde. Ein solcher Schritt, den Bundestag und Bundesrat jeweils mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit billigen müssten, wäre laut allgemeiner Einschätzung innerhalb von vier Wochen möglich. Müller bestätigte am Ende eines Interviews im DeutschlandRadio Kultur, dass Schröder nächste Woche mit den anderen Parteien und Fraktionen sprechen werde, dabei könnte auch eine Verfassungsänderung Thema sein. Ein Ergebnis stehe aber nicht fest. "Dieser Prozess ist noch im Gange", so Müller. Später versuchte er seine Aussagen zu relativieren. "Das ist alles ein großes Missverständnis", sagte Müller der Nachrichtenagentur dpa. Er habe lediglich über Möglichkeiten gesprochen, die die Verfassung theoretisch vorsehe.
"Verfassung ist kein Selbstbedienungsladen
Ob bereits - wie die "Berliner Zeitung" meldete - Ende der Woche eine Lösung auf dem Tisch liegt, ist aber nicht gesagt. FDP und Grüne haben bereits ihre Ablehnung deutlich gemacht. Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Funke, betonte mit Blick auf die Zeit vor dem Nationalsozialismus, es gebe gerade mit Blick auf die deutsche Geschichte "wohlerwogene Gründe", dem Bundestag kein Recht auf eine Selbstauflösung einzuräumen. Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, hielt Müllers Aussagen entgegen, dass "die Verfassung kein Selbstbedienungsladen" sei.
Usw.


Ein Schröter war früher übrigens ein Fuhrmann, der mit einem Fuhrwerk schwere Frachten transportiert

Sollte er das doch lieber machen.

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2005-05-28 20:02