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Tagebuch Schalk
2005-06-03 18:17
Denkpause
Wie der geneigte Leser weiß, verstehe ich nicht viel von Politik.

Aber wenn ich so etwas lese wie gerade, frage ich mich, was haben die sich überhaupt gedacht?
Denken die Eurokraten überhaupt?

Was sollen die neuen Beitrittskandidaten Rumänien und Bulgarien denken?
Na und die Türken denken sich ohnehin ihren Teil.

Die einzigen die wohl richtig denken werden die Amerikaner sein.
Die denken nur, dass die Europäer spinnen.


Schröder für „Denkpause” in Europa

Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden mehren sich die Stimmen für ein Aussetzen des Ratifizierungsprozesses. Die Bundesregierung plädierte für eine Denkpause und eine Grundsatzdebatte in der Europapolitik. Dies ändere nichts an der Notwendigkeit, den Ratifizierungsprozess in allen EU-Ländern fortzusetzen, hieß es am Freitag aus Regierungskreisen in Berlin.
Der britische Außenminister Jack Straw wird nach übereinstimmenden Presseberichten am kommenden Montag im Unterhaus ankündigen, dass Großbritannien sein geplantes Referendum auf unbestimmte Zeit aufschiebt. Premierminister Tony Blair wird am 13. Juni mit Bundeskanzler Gerhard Schröder in Berlin zusammenkommen. An diesem Samstag spricht Schröder in Berlin mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac. Schröder setzte sich nach dem Nein der Franzosen und Niederländer für ein Treffen der sechs EU- Gründerstaaten in Berlin ein. Nach Angaben aus Berlin lehnte der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende jedoch ab.
Die Regierung Portugals schließt nicht aus, dass der gesamte Ratifizierungsprozess auf Eis gelegt wird. "Es könnte sein, dass die 25 Mitgliedsländer bei dem kommenden EU-Gipfel (16. und 17. Juni) zu dem Schluss kommen, dass es besser ist, den Prozess anzuhalten, um ihn zu überdenken", sagte der portugiesische Außenminister Diogo Freitas do Amaral.
Die schwedische Regierung will den Prozess zur Ratifizierung sofort abbrechen, falls Frankreich oder die Niederlande neue Verhandlungen über den Inhalt der Verfassung verlangen sollten. "Es wäre ja völlig sinnlos, Stellung zu etwas zu beziehen, das andere längst abgehakt haben", sagte Ministerpräsident Göran Persson. Irland setzt seine Planungen für ein eigenes Referendum fort. Das Außenministerium in Dublin sieht allerdings Gesprächsbedarf mit den EU-Partnern.

Meine Prognose:
Es wird noch heulen und Zähneklappern herrschen.
So richtig biblisch.

Denn interessant ist ja, dass gerade die Hüter des Europäischen Gewissens die Niederländer auch gegen die Verfassung gestimmt haben.

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2005-06-03 18:17